EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet?

Der europäische Gerichtshof hat sich im Rahmen einer Vorlagefrage dazu geäußert, wann eine Person im Internet gewerblich handelt. Welche Kriterien der EuGH aufstellt und wie er im Fall entschieden hat, lesen Sie nachfolgend. Weiterlesen…

Volltext AG Köln: Wann ist eine urheberrechtliche Abmahnung unwirksam? (§ 97a Abs. 2 UrhG)

Das Amtsgericht Köln hat sich mit Urteil vom 12.11.2015 mit den Voraussetzungen der Unwirksamkeit einer Abmahnung im Urheberrecht gem. § 97a Abs. 2 S. 2 UrhG befasst. Der damals von uns vertretene Beklagte wurde vom Kläger außergerichtlich abgemahnt, weil er 5 Illustrationen des Klägers ohne dessen Zustimmung verwendet habe. Der Beklagte wies diese Forderung auf Weiterlesen…

OLG Köln: Erste Entscheidung zur Anwendbarkeit des KUG unter DSGVO!

Endlich gibt es die erste Entscheidung eines deutschen Obergerichts zu der Frage, ob das Kunsturhebergesetz (KUG) auch unter Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Anwendung findet. Wie Professor Thomas Hoeren von der Universität Münster meldet, ist ihm von Rechtsanwalt Oliver Löffel gemeldet worden, dass das OLG Köln sich in einem Beschluss vom 18. Juni 2018, Az. 15 Weiterlesen…

Ärzteportal Jameda muss gegen den Willen einer Ärztin veröffentlichtes Profil löschen

BGH zur Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arzt­bewertungs­portals im Internet (BGH, Urteil vom 20.02.2018, VI ZR 30/17) Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Aufnahme personenbezogener Daten einer Ärztin gegen deren Willen in ein Bewertungsportal im Internet zulässig ist. Sachverhalt www.jameda.de ist ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Weiterlesen…

Beweissicherungsrecht überwiegt Recht am eigenen Bild – Urteil des AG Stade vom 27.04.2017, Az. 61 C 821/16, Volltext

Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit Kläger Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. X & Partner gegen Beklagten Prozessbevollmächtigte: IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte, Spaldingstraße 74, 20097 Hamburg hat das Amtsgericht Stade auf die mündliche Verhandlung vom 6. April 2017 durch den Richter am Amtsgericht N.N. für Recht erkannt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Weiterlesen…