Abmahnung UWG von World of LED GbR durch Loschelder Leisenberg

Die World of LED GbR lässt durch Loschelder Leisenberg Rechtsanwälte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verschicken. Worum geht es? Unsere Mandantin vertreibt LED–Leuchten. Diese bezieht sie aus dem Nicht-EU-Ausland. Laut Abmahnung der World of LED GbR habe die World of LED GbR einen Testkauf bei unserer Mandantin vorgenommen und wettbewerbswidriges Verhalten festgestellt. Unserer Mandantin wird vorgeworfen, sie habe Weiterlesen…

Abmahnung wegen Himalaya – Salz.

Der „Verein gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V.“ mahnt wegen der Verwendung des Begriffs „Himalaya – Salz“ ab. Betroffen sind vor allem Internet-Händler, die den Begriff „Himalaya – Salz“ in Ihrer Werbung und/oder auf ihrem Produkt verwenden. Aus einer uns vorliegenden Abmahnung geht hervor, das Verstöße gegen Markenrecht und Wettbewerbsrecht moniert werden. Unsere Weiterlesen…

Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?

Die NB Technologie GmbH mahnt Anbieter von Schmuck ab, der als „nickelfrei“ bezeichnet ist. Jeder Zehnte hat eine Nickel-Allergie. Deshalb wird „Nickel-freier“ Schmuck angeboten. Dieser Schmuck ist in den meisten Fällen nicht Nickel-frei. Es ist anscheinend aber möglich, Nickel-freien Schmuck herzustellen. Die NB Technologie GmbH hat dafür ein europäisches Patent für die „Verwendung eines biokompatiblen Weiterlesen…

Merchant haftet für Affiliate

Das Landgericht Karlsruhe (Urteil vom 30.01.2014, Az. 15 O 101/13) bestätigte die Haftung eines Merchants (Händlers) für seinen Affiliate (Vertriebspartner). Im entschiedenen Fall verwendete der Affiliate eine Werbeaussage, die eindeutig im Vertrag zwischen Merchant und Affiliate verboten war. Für den Wettbewerbsverstoß wurde der Merchant zur Unterlassung aufgefordert. Das Gericht bejahte sowohl Rechtsverletzung als auch Verantwortung Weiterlesen…

Wettbewerbswidriges Verhalten von Opodo

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv) hatte gegen den Reisevermittler Opodo wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens geklagt. Der Fall: Anlass hierfür war das penetrante Anbieten von Reiseversicherungen während des Buchungsvorganges auf der Seite von Opodo. Auf der ersten Stufe hat der Kunde die Wahl, zwischen zwei unterschiedlichen Reiseversicherungen und dem Fortsetzen ohne Versicherung. Nimmt man die Weiterlesen…