OLG Düsseldorf:  Schnäpse ≠ Spirituosen, aber DON RUFFIN ≈ Ruffino

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 27.04.2017, Az. I-20 U 138/16) hatte sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit der Verwechslungsgefahr zwischen zwei widerstreitenden Wort-/Bildmarken auseinander zu setzen. Die Unionsmarke der Verfügungsklägerin „Ruffino“ war dabei unter anderem für die Nizza-Warenkategorie 33 und zwar „Weine und Schnäpse“ eingetragen. Die deutsche Marke des Verfügungsbeklagten „DON RUFFIN“ war Weiterlesen…

BGH: Verwechslungsgefahr von Keksstangen

Der Bundesgerichtshof fällte vor kurzem ein Urteil hinsichtlich der Nachahmung und Verwechslungsgefahr von Keksstangen. Das Urteil betrifft den aus dem Wettbewerbsrecht abgeleiteten Nachahmungsschutz. Klägerin ist ein deutsches Unternehmen, das unter anderem Keksstangen verkauft. Diese sind zu 4/5 von Schokolade überzogen. Die Beklagte verkauft ausschließlich im Ausland fast identische Keksstangen. Auch die Verpackungen ähneln sich stark. Weiterlesen…