ElektroG-Abmahnung der InnovaMaxx GmbH durch Lexea Rechtsanwälte

Uns liegt eine Abmahnung der Lexea Rechtsanwälte im Auftrag der InnovaMaxx GmbH wegen Verstoß gegen das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) vor. Der Vorwurf: Die InnovaMaxx GmbH handelt mit Sport- und Fitnessgeräten. Aus diesem Grund bestehe ein Wettbewerbsverhältnis mit unserer Mandantin, so Lexea. Da es Weiterlesen…

Abmahnung UWG von World of LED GbR durch Loschelder Leisenberg

Die World of LED GbR lässt durch Loschelder Leisenberg Rechtsanwälte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verschicken. Worum geht es? Unsere Mandantin vertreibt LED–Leuchten. Diese bezieht sie aus dem Nicht-EU-Ausland. Laut Abmahnung der World of LED GbR habe die World of LED GbR einen Testkauf bei unserer Mandantin vorgenommen und wettbewerbswidriges Verhalten festgestellt. Unserer Mandantin wird vorgeworfen, sie habe Weiterlesen…

Abmahngefahr Datenschutzrecht.

Auch das Datenschutzrecht entwickelt sich immer mehr zu einer Abmahngefahr für Anbieter gewerblicher Websites. Seit dem 24. Februar 2016 gilt das „Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts“. Datenschutzverstoß = Wettbewerbsverstoß? Bislang war umstritten, ob Verstöße gegen das Datenschutzrecht auch einen Wettbewerbsverstoß darstellen. Mit der neuen Regelung ist nunmehr klar, dass Weiterlesen…

Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?

Die NB Technologie GmbH mahnt Anbieter von Schmuck ab, der als „nickelfrei“ bezeichnet ist. Jeder Zehnte hat eine Nickel-Allergie. Deshalb wird „Nickel-freier“ Schmuck angeboten. Dieser Schmuck ist in den meisten Fällen nicht Nickel-frei. Es ist anscheinend aber möglich, Nickel-freien Schmuck herzustellen. Die NB Technologie GmbH hat dafür ein europäisches Patent für die „Verwendung eines biokompatiblen Weiterlesen…

Wettbewerbsrecht: Verschlüsselungsproblematik

Uns wurde das Mandat eines Softwareentwicklers erteilt. Verklagt wurde er wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes. Der Kläger behauptet, er sei auch Softwareentwickler in derselben Branche wie unser Mandant. Die Software, die unser Mandant anbietet, ist ein Komplettpaket ohne Folgekosten zu einem Festpreis und wird auch so beworben. Der Kläger ist der Ansicht, die Formulierung „ohne Folgekosten“ Weiterlesen…