Erfolg beim LG Mainz: Audi A 3 für 1,- Euro!

Spektakulärer Erfolg für IPCL Rieck & Partner: Vor dem LG Mainz haben wir die Herausgabe eines Pkw Audi A 3 zum Preis von 1,- Euro erstritten (Az.: 5 O 37/14, rechtskräftig). Der Audi A 3 hat einen mindestens 4- bis 5stelligen Wert. Auf anderen Plattformen hatte der Verkäufer den Audi für rund 13.000,- Euro angeboten. Weiterlesen…

Parodie einer bekannten Marke zulässig?

Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht „Puma“ und „Pudel“ gegenüber (Pressemitteilung zum Urteil vom 02.April 2015, Az.: I ZR 59/13) . Der Fall Es ging um die Zulässigkeit der Parodie einer bekannten Marke. Die Klägerin ist Inhaberin der  Wort-Bild-Marke „Puma“, die neben dem Schriftzug eine Raubkatze im Sprung zeigt. Der Beklagte ist Inhaber Weiterlesen…

Ein Land als Marke? Das Beispiel „Monaco“.

Das Fürstentum Monaco registrierte 2010 die Marke „Monaco“ bei der World Intellectual Property Organization (WIPO). Der Markenschutz für „Monaco“ sollte nach dem Wunsch des Fürstentums Monaco auch für die gesamte EU gelten. Deshalb wurde beim EU-Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Prüfung der Eintragungswünsche Monacos durchgeführt. HABM sagt „Nein“. Das HABM Weiterlesen…

Der internationale „fliegende“ Gerichtsstand.

Wo klagt man, wenn eine Urheberrechtsverletzung in einem anderen EU-Staat begangen wurde? Soweit es das Internet betrifft, hat der EuGH durch ein Urteil (Urteil vom 22.01.2015, Az. C-441/13) diese Frage nun beantwortet. Der Fall: Das Foto einer österreichischen Architektur-Fotografin wurde von einer deutschen Firma unerlaubt genutzt. Die Fotografin verklagt die Firma vor dem Handelsgericht Wien Weiterlesen…

Merchant haftet für Affiliate

Das Landgericht Karlsruhe (Urteil vom 30.01.2014, Az. 15 O 101/13) bestätigte die Haftung eines Merchants (Händlers) für seinen Affiliate (Vertriebspartner). Im entschiedenen Fall verwendete der Affiliate eine Werbeaussage, die eindeutig im Vertrag zwischen Merchant und Affiliate verboten war. Für den Wettbewerbsverstoß wurde der Merchant zur Unterlassung aufgefordert. Das Gericht bejahte sowohl Rechtsverletzung als auch Verantwortung Weiterlesen…