Pumpkin and Honey Bunny UG wünscht “Alles Jute”!

Wie wir bereits berichteten, mahnt die Kanzlei Meissner und Meissner für die Pumpkin and Honey Bunny UG wegen Markenrechtsverletzungen auf T-Shirts ab. Nun hat es auch eine Taschen-Verkäuferin erwischt. Unsere Mandantin vertreibt neben Accessoires und Wohnideen auch Taschen, wenn diese ein besonderes Design aufweisen. Ein Lieferant hatte unserer Mandantin Jute-Taschen verkauft und diesen Taschen den Weiterlesen…

Markenrecht: Abmahnung der BMW AG durch KLAKA

Die BMW AG lässt durch KLAKA Rechtsanwälte Verstöße gegen das Markenrecht wegen angeblicher Produktpiraterie abmahnen. Was ist passiert? Das uns mandatierende Unternehmen verkauft u. a. Autoteile & -Zubehör. Es beschäftigt für den Einkauf eigens einen Mitarbeiter, welcher die Waren u. a. in China bestellt. Der Mitarbeiter kaufte jedoch entgegen den Anweisungen des Geschäftsführers Waren ein, Weiterlesen…

Ein Land als Marke? Das Beispiel „Monaco“.

Das Fürstentum Monaco registrierte 2010 die Marke „Monaco“ bei der World Intellectual Property Organization (WIPO). Der Markenschutz für „Monaco“ sollte nach dem Wunsch des Fürstentums Monaco auch für die gesamte EU gelten. Deshalb wurde beim EU-Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Prüfung der Eintragungswünsche Monacos durchgeführt. HABM sagt „Nein“. Das HABM Weiterlesen…

Tarantino lässt grüßen: Pumpkin and Honey Bunny UG

T-Shirts mit den unterschiedlichsten Aufdrucken sind im Trend. Unzählige T-Shirt–Shops lassen sich im Internet finden. Zahlreiche Bilder, Wörter und Zeichen werden als Motiv angeboten. Lässt sich trotz der Vielzahl an Designs nichts finden, kann man sogar sein eigenes Design hochladen. Die angebotenen Designs werden von Designern hergestellt, die bei jedem Verkauf eines T-Shirts eine kleine Weiterlesen…

Markenrecht & Recycling-Design: Aus alt mach´ neu!?

Im Rahmen einer Markensache wurde uns kürzlich die Frage gestellt, ob man es möglich sei, aus Labels bekannter Marken ein völlig neues Produkt zu machen. Diese Frage stellt sich nicht zwangsläufig, denn wer aus einer Jeanshose eine Handtasche näht, oder weißes Meißner Porzellan neu bemalt, denkt sich erstmal nichts dabei. Will man solche „bearbeiteten“ Markenprodukte Weiterlesen…