OLG Düsseldorf:  Schnäpse ≠ Spirituosen, aber DON RUFFIN ≈ Ruffino

Jul 05, 17 OLG Düsseldorf:  Schnäpse ≠ Spirituosen, aber DON RUFFIN ≈ Ruffino

Gepostet von in Markenrecht, News, Online-Shops, Produkte, Urteile

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 27.04.2017, Az. I-20 U 138/16) hatte sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit der Verwechslungsgefahr zwischen zwei widerstreitenden Wort-/Bildmarken auseinander zu setzen. Die Unionsmarke der Verfügungsklägerin „Ruffino“ war dabei unter anderem für die...

mehr

„OUI“ – Werbebezeichnung oder unterscheidungsfähige Marke?

Sep 22, 16 „OUI“ – Werbebezeichnung oder unterscheidungsfähige Marke?

Gepostet von in Markenrecht, Urteile

Das BPatG hat sich mit der Frage befasst, ob das Wort „OUI“ als Marke für Bekleidungsstücke verstanden wird, oder bloß als werbende Aussage zu verstehen ist, ohne dass es als Herkunftshinweis verstanden wird. Um das Ergebnis des BPatG vorwegzunehmen: der Marke fehle für die eingetragenen Waren (Bekleidungsstücke) jegliche...

mehr

Erfolgreiche Klage durch IPCL Rieck gegen unberechtigte Markenabmahnung.

Erneut ein markenrechtlicher Erfolg für IPCL Rieck & Partner am Landgericht Kiel. Für einen gewerblichen Mandanten hatten wir wegen einer unberechtigten, markenrechtlichen Abmahnung auf Erstattung von Anwaltskosten für die Abwehr der Abmahnung geklagt. Hintergrund: Im Dezember 2015 erhielt unser Mandant, ein gewerblicher...

mehr

Abmahnung der Oekogeno eG durch Böhm & Collegen.

Jan 07, 16 Abmahnung der Oekogeno eG durch Böhm & Collegen.

Gepostet von in Abmahnung, Internet, Markenrecht, Online-Shops

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Oekogeno eG aus Freiburg durch Böhm & Collegen vor. Die Oekogeno eG mahnt eine angebliche Markenrechtsverletzung an den Marken Nr. 30660464 und 302008024541 (Markenregister DPMA) ab. Konkret geht es um die Verwendung des Begriffs Solar-Rente. Die Oekogeno eG lässt Böhm &...

mehr

Pumpkin and Honey Bunny UG wünscht “Alles Jute”!

Wie wir bereits berichteten, mahnt die Kanzlei Meissner und Meissner für die Pumpkin and Honey Bunny UG wegen Markenrechtsverletzungen auf T-Shirts ab. Nun hat es auch eine Taschen-Verkäuferin erwischt. Unsere Mandantin vertreibt neben Accessoires und Wohnideen auch Taschen, wenn diese ein besonderes Design aufweisen. Ein...

mehr