Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext

Niederlage für die Pumpkin and Honey Bunny UG vor dem LG Hamburg. Die Marke „Allet Jute“ wird durch die Nennung auf Stoffbeuteln nicht verletzt. Es fehle bereits an einer markenmäßigen Verwendung, so die Richter. Weiterlesen…

Erfolg beim LG Mainz: Audi A 3 für 1,- Euro!

Spektakulärer Erfolg für IPCL Rieck & Partner: Vor dem LG Mainz haben wir die Herausgabe eines Pkw Audi A 3 zum Preis von 1,- Euro erstritten (Az.: 5 O 37/14, rechtskräftig). Der Audi A 3 hat einen mindestens 4- bis 5stelligen Wert. Auf anderen Plattformen hatte der Verkäufer den Audi für rund 13.000,- Euro angeboten. Weiterlesen…

Ein Engel im Winter, Telepool GmbH, BaumgartenBrandt

Die Telepool GmbH ließ 2010 durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt den Film „Ein Engel im Winter“ abmahnen. Es wurde der Mandantin das Anbieten des Films über Internettauschbörsen vorgeworfen. Alte Abmahnung – Neue Klage Damals wurde Unterlassung, Schadens- und Aufwendungsersatz sowie Auskunft, woher der Film bezogen und an wen er weitergegeben wurde, verlangt. Der Schadensersatz wurde damals Weiterlesen…

Wettbewerbsrecht: Verschlüsselungsproblematik

Uns wurde das Mandat eines Softwareentwicklers erteilt. Verklagt wurde er wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes. Der Kläger behauptet, er sei auch Softwareentwickler in derselben Branche wie unser Mandant. Die Software, die unser Mandant anbietet, ist ein Komplettpaket ohne Folgekosten zu einem Festpreis und wird auch so beworben. Der Kläger ist der Ansicht, die Formulierung „ohne Folgekosten“ Weiterlesen…