OLG Düsseldorf:  Schnäpse ≠ Spirituosen, aber DON RUFFIN ≈ Ruffino

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 27.04.2017, Az. I-20 U 138/16) hatte sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit der Verwechslungsgefahr zwischen zwei widerstreitenden Wort-/Bildmarken auseinander zu setzen. Die Unionsmarke der Verfügungsklägerin „Ruffino“ war dabei unter anderem für die Nizza-Warenkategorie 33 und zwar „Weine und Schnäpse“ eingetragen. Die deutsche Marke des Verfügungsbeklagten „DON RUFFIN“ war Weiterlesen…

Foto-Verbot im Freibad legal? – Das sagt der Fachanwalt.

Die Freibad-Saison beginnt. Gleichzeitig kommen immer mehr wasserdichte Mobiltelefone und Kameras auf den Markt. Viele Freibäder haben sich deshalb dazu entschlossen, das Fotografieren auf dem Schwimmbad-Gelände zu verbieten. Der Laie fragt sich: Dürfen die das? Rechtsanwalt Lars Rieck ist Fachanwalt für Urheber- & Medienrecht und beantwortet die wichtigsten Fragen zum Foto-Verbot im Freibad. Alle folgenden Weiterlesen…

Abmahnung UWG von World of LED GbR durch Loschelder Leisenberg

Die World of LED GbR lässt durch Loschelder Leisenberg Rechtsanwälte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verschicken. Worum geht es? Unsere Mandantin vertreibt LED–Leuchten. Diese bezieht sie aus dem Nicht-EU-Ausland. Laut Abmahnung der World of LED GbR habe die World of LED GbR einen Testkauf bei unserer Mandantin vorgenommen und wettbewerbswidriges Verhalten festgestellt. Unserer Mandantin wird vorgeworfen, sie habe Weiterlesen…

Markenrecht & Recycling-Design: Aus alt mach´ neu!?

Im Rahmen einer Markensache wurde uns kürzlich die Frage gestellt, ob man es möglich sei, aus Labels bekannter Marken ein völlig neues Produkt zu machen. Diese Frage stellt sich nicht zwangsläufig, denn wer aus einer Jeanshose eine Handtasche näht, oder weißes Meißner Porzellan neu bemalt, denkt sich erstmal nichts dabei. Will man solche „bearbeiteten“ Markenprodukte Weiterlesen…