OLG Düsseldorf:  Schnäpse ≠ Spirituosen, aber DON RUFFIN ≈ Ruffino

Jul 05, 17 OLG Düsseldorf:  Schnäpse ≠ Spirituosen, aber DON RUFFIN ≈ Ruffino

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Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 27.04.2017, Az. I-20 U 138/16) hatte sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit der Verwechslungsgefahr zwischen zwei widerstreitenden Wort-/Bildmarken auseinander zu setzen. Die Unionsmarke der Verfügungsklägerin „Ruffino“ war dabei unter anderem für die...

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Katalog: Textilkennzeichnung u.U. entbehrlich?

Feb 04, 15 Katalog: Textilkennzeichnung u.U. entbehrlich?

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Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 02.04.2014, Az.: 12 O 33/13) hat sich mit folgender Frage aus dem Bereich Textilkennzeichnung beschäftigt: Verstößt ein Bekleidungsgeschäft immer gegen das Wettbewerbsrecht, wenn im Katalog keine Textilkennzeichnung ist? Oder besteht u. U. keine Pflicht zur Textilkennzeichnung im Katalog,...

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Die schönsten Wanderwege der Wanderhure – dürfen bleiben

Aug 14, 14 Die schönsten Wanderwege der Wanderhure – dürfen bleiben

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Zwei Verlage stritten sich über Buchtitel: „Die Wanderhure“ vs. „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“. Ursprünglich hatte das LG Düsseldorf durch die Verwendung des Titels „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“ eine Titelverletzung des mittlerweile bekannten Titels „Die Wanderhure“ gesehen. Dabei sei,...

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