„OUI“ – Werbebezeichnung oder unterscheidungsfähige Marke?

Das BPatG hat sich mit der Frage befasst, ob das Wort „OUI“ als Marke für Bekleidungsstücke verstanden wird, oder bloß als werbende Aussage zu verstehen ist, ohne dass es als Herkunftshinweis verstanden wird. Um das Ergebnis des BPatG vorwegzunehmen: der Marke fehle für die eingetragenen Waren (Bekleidungsstücke) jegliche Unterscheidungskraft. Hierzu führt es aus: „die Bedeutung Weiterlesen…

Abmahnung der Oekogeno eG durch Böhm & Collegen.

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Oekogeno eG aus Freiburg durch Böhm & Collegen vor. Die Oekogeno eG mahnt eine angebliche Markenrechtsverletzung an den Marken Nr. 30660464 und 302008024541 (Markenregister DPMA) ab. Konkret geht es um die Verwendung des Begriffs Solar-Rente. Die Oekogeno eG lässt Böhm & Collegen weiter mitteilen, sie sei Markeninhaberin des Markennamens Weiterlesen…

Abzocke mit Marken: TPS „Trademark and Patent Service“ aus Polen

Vorsicht bei Zuschriften von TPS „Trademark and Patent Service“ aus Polen! Das Unternehmen versendet Briefe, die wie Rechnungen im Zusammenhang mit der Markenanmeldung aussehen. Gerade unerfahrene Anmelder von Marken sind schnell verunsichert. Muss ich das zahlen? Scheitert sonst die Eintragung? Panikmache aus Kalkül. Gerade auf solche Ängste setzen die Abzocker. Das Abzock-Geschäft läuft schon so Weiterlesen…