EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet? Was sind die Auswirkungen für die Abmahnung von privaten eBay-Verkäufern?

Der europäische Gerichtshof hat sich im Rahmen einer Vorlagefrage dazu geäußert, wann eine Person im Internet gewerblich handelt. Welche Kriterien der EuGH aufstellt und wie er im Fall entschieden hat, lesen Sie nachfolgend. Weiterlesen…

Muster Datenschutzerklärung für Facebook

Brauche ich überhaupt eine Datenschutzerklärung auf Facebook? Vor kurzem hat ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) für viel Aufsehen in der Internetgemeinde & bei Gewerbetreibenden gesorgt. Nach Ansicht des EuGH ist nicht nur die Plattform Facebook für die Information der Nutzer über die Nutzung ihrer Daten sowie etwaige Datenschutzverstöße verantwortlich. Auch die Betreiber einer so Weiterlesen…

Wissen zur DSGVO – Rechtsbelehrung Folge 56 (Jura-Podcast): Einschränkungen für Fotografen?

Teil 2 der DSGVO-Podcast-Woche: Rechtsanwalt Lars Rieck hat diesmal als Experte an dem Podcast Rechtsbelehrung teilgenommen. Als überwiegend mit Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht befasster Fachanwalt diskutiert er mit den beiden Gastgebern Marcus Richter und Thomas Schwenke die Auswirkungen der Anwendung der DSGVO ab dem 25. Mai 2018 auf Personen-Fotografie. Dabei diskutieren die Experten fast 90 Minuten lang Weiterlesen…

Wann darf mit„Made in Germany“ geworben werden?

Wir klären auf, wann es zulässig ist, die Herkunftsangabe „Made in Germany“ zu verwenden und wie man die Gefahr von Abmahnungen durch Mitbewerber umgeht. Weiterlesen…

Gewinnspiele im Internet – was muss man beachten?

Sie möchten ein Gewinnspiel im Internet oder eine andere Werbeaktion durchführen und per Social Media ankündigen? Dabei sollen die potentiellen Kunden etwas gewinnen können? Eine solche Werbeaktion ist als eine Art Gewinnspiel einzuschätzen. Hierbei gibt es, insbesondere auf Facebook und anderen Social Media – Plattformen, ganz besondere Bedingungen zu beachten. Grundsätzlich gilt für die Veranstaltung Weiterlesen…

BGH: Bewertungsportale haften als unmittelbare Störer für inhaltlich veränderte Bewertungen

Der BGH hat am 04.04.17 über das Zu-Eigen-Machen von Äußerungen auf Bewertungsportalen entschieden (Az.: VI ZR 123/16). Sachverhalt: Der Beklagte betreibt ein Online-Bewertungsportal für Kliniken. Dieser wurde von der Betreiberin einer Klinik auf Unterlassung in Anspruch genommen. Ein Patient der Klinik veröffentlichte einen negativen Erfahrungsbericht nach einer Operation mit angeblichen Komplikationen auf dem Bewertungsportal des Weiterlesen…