Urheberrecht

Was ist überhaupt vom Urheberrecht geschützt?

Damit ein Werk urheberrechtlichen Schutz genießt, muss es sich um eine persönliche und geistige Schöpfung handeln (§ 2 Urhebergesetz). Allerdings ist dieser Werkbegriff nicht eindeutig und objektiv festgeschrieben. Daher muss im Urheberrecht in jedem Einzelfall geprüft werden, ob die notwendige Schöpfungshöhe für ein Werk erreicht wird.

Urheberrechtlich geschützte Werke finden sich in allen Bereichen des Lebens. Geschützt sind deshalb z. B. Filme, Musik, Zeichnungen, Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, Pläne, Karten, Skizzen, Reden oder Computerprogramme. Aber auch Bearbeitungen und Übersetzungen können unter den Schutz des Urheberrechtes fallen.

Auch Übersichten, Zusammenstellungen oder Datenbanken können urheberechtlich geschützt sein. So wurde bereits entschieden, dass auch das Kopieren einer Linksammlung mit 251 Links eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Eine Besonderheit gibt es bei Fotografien. Auch diese können als sog. „Lichtbildwerke“ im Sinne von § 2 Urhebergesetz geschützt sein, allerdings nur, wenn sie die hierfür nötige Schöpfungshöhe erreichen. Im Regelfall erreichen normale Schnappschüsse eine derartige Schöpfungshöhe allerdings nicht. Dennoch sind auch die normalen Fotos geschützt, denn nach § 72 Urhebergesetz sind auch die sog. „Lichtbilder“ entsprechend geschützt.

Welche Ansprüche gibt es bei Urheberrechtsverletzungen

Das Urheberrecht bedarf keiner Anmeldung oder Eintragung. Es entsteht mit dem Werk und erlischt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Wichtigstes Recht des Urhebers ist es, Dritte von der Nutzung, Verbreitung, Bearbeitung, etc. seines Werkes auszuschließen oder diesen nach seinem Willen bestimmte Recht einzuräumen.

Bei Urheberrechtsverletzungen haben Urheber unter anderem das Recht auf Unterlassen, Auskunft und Schadensersatz. Diese Ansprüche ergeben sich aus den §§ 97 bis 101a UrhG.

Wichtig: Liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, können im Rahmen der Abmahnung auch die Kosten für die Einschaltung eines Rechtsanwalts von der Gegenseite verlangt werden (sogenannte „Abmahnungsgebühr“). Für Privatpersonen, die erstmalig vom jeweiligen Rechteinhaber abgemahnt werden, sind die Abmahnungsgebühren auf 150 Euro begrenzt. Diese Deckelung kann allerdings durch komplizierte oder umfangreiche Verstöße aufgehoben werden.

Zunächst außergerichtliches Vorgehen

Nach § 97a UrhG wird vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens, die Versendung einer Abmahnung wegen Unterlassung empfohlen. Dadurch erhält die Person, die für die unrechtmäßige Verwendung verantwortlich ist, die Möglichkeit, den Streit außergerichtlich durch die Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe zu klären.

Gerichtliches Vorgehen

Führt die außergerichtliche Abmahnung nicht zum gewünschten Erfolg, weil keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wurde bzw. kein Schadensersatz sowie die außergerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren erstattet, kann der Urheber seine Ansprüche im Wege der einstweiligen Verfügung oder im Klageverfahren durchzusetzen.