Wie man seine Pornosammlung mit BPjM & IFG vervollständigen kann.

2013 in Deutschland. Das Leben ist schön. Sie möchten einen bestimmten Porno haben, aber er ist vergriffen und auch noch indiziert – Was tun? Die Indizierung könnte helfen! Ein findiger „Sammler“ in diesem kuriosen Fall versuchte es über die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM). Auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetz (IFG) stellte er einen Antrag bei der BPjM auf Übersendung einer Kopie des Films „Carl Ludwig 2.Teil“. Nach Ansicht des Sammlers sei der Film als „amtliche Information“ zu werten. Deshalb bestehe ein Anspruch auf Zugang zu dieser Information. Erwartungsgemäß lehnte die BPjM dieses Anliegen ab. Das IFG habe nicht den Zweck, bei der Vervollständigung privater Sammlungen zu helfen, so die Behörde. Außerdem handele es sich um ein urheberrechtlich geschütztes Werk. Schließlich stelle eine Versendung jugendgefährdender Medien durch die BPjM eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit dar.

Der Film als amtliche Information

Wenig entmutigt von der Absage ging der Kläger vor das Verwaltungsgericht Köln (Urteil vom 22.09.14, Az.: 13 K 4674/13). Dieses entschied zu seinen Gunsten. Die BPjM müsse eine analoge (!) Kopie des Films an den Kläger aushändigen. Die entscheidende Frage, ob es sich bei dem Film um eine „amtliche Information“ handele, wurde vom Gericht bejaht. Jede Aufzeichnung, die amtlichen Zwecken diene, sei eine „amtliche Information“. Die BPjM habe von Gesetzes wegen eine Liste über jugendgefährdende Medien zu führen. Sollten ein Medium nicht mehr jugendgefährdend sein, müsse es von der Liste gestrichen werden. Um das überprüfen zu können, muss die BPjM Kopien der Medien bzw. Informationen haben. Als Entscheidungsgrundlage dienten die Medien also nicht der Unterhaltung, sondern amtlichen Zwecken.

Es lebe die Privatkopie!

Urheberrechtliche Probleme bestünden auch nicht. Der Film sei urheberechtlich geschützt. Zugunsten des Klägers greife aber die Urheberrechtsschranke der Privatkopie, weil der Film seit über zwei Jahren vergriffen sei. Es sei auch von keiner Jugendgefährdung auszugehen, weil der Kläger nachweislich Erwachsener sei.

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