Fotophonie – Podcast zum Thema Motivschutz mit RA Rieck

In der neuesten Ausgabe 103 des bekannten Foto-Podcast „Fotophonie“ ist Rechtsanwalt Lars Rieck zu Gast. Die beiden Fotografen Dieter Bethke und Frank Fischer befragen Rechtsanwalt Rieck zu den Themen Motivschutz bzw. Nachstellen von Bildern, Panoramafreiheit etc. Lars Rieck ist selbst seit Jahren begeisterter Podcast-Hörer und Smartphone-Fotograf. Neben diversen Podcasts über Politik, Zeitgeschehen und Computerspiele haben Weiterlesen…

Datenschutzrecht bei IPCL Rieck & Partner gestärkt

Stolz können wir vermelden, dass unsere Partnerin, Frau Rechtsanwältin Inge Seher, seit dem 23. November 2017 Zertifizierte Datenschutzbeauftragte (TÜV®) ist. Frau Rechtsanwältin Seher hat den entsprechenden Lehrgang der TÜV® Nord Akademie besucht. Dabei bildete sie sich in den Themen Rechtliche Grundlagen: Einführung in das Datenschutzrecht Gesetzliche Erlaubnisnormen nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Datenschutz-Organisation: Der betriebliche Datenschutzbeauftragte Verfahrensverzeichnis Weiterlesen…

Rittersport und Dextro Energy bleiben als dreidimensionale Marken erhalten

„quadratisch, praktisch, gut“ gehört zu den wohl bekanntesten Werbeformeln der Branche. Der Schokoladenhersteller Ritter Sport musste das Quadrat nun allerdings gegen den Konkurrenten, den Milka-Konzern Mondelez, verteidigen. Die Amerikaner hatten vor dem Bundespatentgericht (BPatG) die Löschung der dreidimensionalen Marke erwirkt – ebenso wie gegenüber Dextro Energy. Hiergegen wandte sich Ritter Sport mit einer Rechtsbeschwerde an Weiterlesen…

BGH: Politiker müssen in den Medien mehr aushalten als andere Prominente.

Der 6. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat wieder einmal über die Zulässigkeit von Berichterstattung der „Yellow Press“ über Prominente und deren Umfeld entschieden (Az. VI ZR 262/16). Klägeranwalt Schertz feiert das Urteil als „Meilenstein“ des Presse- und Persönlichkeitsrechts. Lars Rieck, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und BVPAexpert, ist in seiner Beurteilung der Konsequenzen etwas zurückhaltender. Weiterlesen…

OLG Düsseldorf:  Schnäpse ≠ Spirituosen, aber DON RUFFIN ≈ Ruffino

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 27.04.2017, Az. I-20 U 138/16) hatte sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit der Verwechslungsgefahr zwischen zwei widerstreitenden Wort-/Bildmarken auseinander zu setzen. Die Unionsmarke der Verfügungsklägerin „Ruffino“ war dabei unter anderem für die Nizza-Warenkategorie 33 und zwar „Weine und Schnäpse“ eingetragen. Die deutsche Marke des Verfügungsbeklagten „DON RUFFIN“ war Weiterlesen…