Ärzteportal Jameda muss gegen den Willen einer Ärztin veröffentlichtes Profil löschen

BGH zur Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arzt­bewertungs­portals im Internet (BGH, Urteil vom 20.02.2018, VI ZR 30/17) Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Aufnahme personenbezogener Daten einer Ärztin gegen deren Willen in ein Bewertungsportal im Internet zulässig ist. Sachverhalt www.jameda.de ist ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Weiterlesen…

Parodie einer bekannten Marke zulässig?

Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht „Puma“ und „Pudel“ gegenüber (Pressemitteilung zum Urteil vom 02.April 2015, Az.: I ZR 59/13) . Der Fall Es ging um die Zulässigkeit der Parodie einer bekannten Marke. Die Klägerin ist Inhaberin der  Wort-Bild-Marke „Puma“, die neben dem Schriftzug eine Raubkatze im Sprung zeigt. Der Beklagte ist Inhaber Weiterlesen…

Ein Land als Marke? Das Beispiel „Monaco“.

Das Fürstentum Monaco registrierte 2010 die Marke „Monaco“ bei der World Intellectual Property Organization (WIPO). Der Markenschutz für „Monaco“ sollte nach dem Wunsch des Fürstentums Monaco auch für die gesamte EU gelten. Deshalb wurde beim EU-Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Prüfung der Eintragungswünsche Monacos durchgeführt. HABM sagt „Nein“. Das HABM Weiterlesen…

Abmahnung Carlo Waibel aka „CRO“ & Chimperator Productions GbR durch Scheuermann, Westerhoff, Strittmatter

Scheuermann, Westerhoff, Strittmatter Rechtsanwälte (SWS) aus Köln mahnen für Herrn Carlo Waibel bzw. „CRO“ und die Chimperator Productions GbR ab, welche uneingeschränkte Merchandisingrechte des Herrn Carlo Waibel haben soll. Hierfür vertreibt die Chimperator Productions GbR auch einige Merchandising-Produkte. Carlo Waibel bzw. „CRO“ und tritt für gewöhnlich mit einer Pandamaske über dem Gesicht auf. „CRO“ hat Weiterlesen…