IPCL Rieck erfolgreich gegen Petra Heide: AG München weist Klage ab!

Die Fotografin Petra Heide hat einen Prozess gegen einen von uns vertretenen Mandanten verloren. Petra Heide hatte vor dem Amtsgericht München geklagt. Amts- und Landgericht München sind bekannt für eine eher urheberfreundliche Rechtsprechung. Wer ist Petra Heide? Petra Heide ist eine Fotografin mit Sitz in Aidenbach. Sie mahnt seit geraumer Zeit die unberechtigte Nutzung von Weiterlesen…

Pumpkin and Honey Bunny UG wünscht “Alles Jute”!

Wie wir bereits berichteten, mahnt die Kanzlei Meissner und Meissner für die Pumpkin and Honey Bunny UG wegen Markenrechtsverletzungen auf T-Shirts ab. Nun hat es auch eine Taschen-Verkäuferin erwischt. Unsere Mandantin vertreibt neben Accessoires und Wohnideen auch Taschen, wenn diese ein besonderes Design aufweisen. Ein Lieferant hatte unserer Mandantin Jute-Taschen verkauft und diesen Taschen den Weiterlesen…

Parodie einer bekannten Marke zulässig?

Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht „Puma“ und „Pudel“ gegenüber (Pressemitteilung zum Urteil vom 02.April 2015, Az.: I ZR 59/13) . Der Fall Es ging um die Zulässigkeit der Parodie einer bekannten Marke. Die Klägerin ist Inhaberin der  Wort-Bild-Marke „Puma“, die neben dem Schriftzug eine Raubkatze im Sprung zeigt. Der Beklagte ist Inhaber Weiterlesen…

Katalog: Textilkennzeichnung u.U. entbehrlich?

Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 02.04.2014, Az.: 12 O 33/13) hat sich mit folgender Frage aus dem Bereich Textilkennzeichnung beschäftigt: Verstößt ein Bekleidungsgeschäft immer gegen das Wettbewerbsrecht, wenn im Katalog keine Textilkennzeichnung ist? Oder besteht u. U. keine Pflicht zur Textilkennzeichnung im Katalog, wenn die Produkte nur im Laden vor Ort erworben werden können? Der Weiterlesen…

Tarantino lässt grüßen: Pumpkin and Honey Bunny UG

T-Shirts mit den unterschiedlichsten Aufdrucken sind im Trend. Unzählige T-Shirt–Shops lassen sich im Internet finden. Zahlreiche Bilder, Wörter und Zeichen werden als Motiv angeboten. Lässt sich trotz der Vielzahl an Designs nichts finden, kann man sogar sein eigenes Design hochladen. Die angebotenen Designs werden von Designern hergestellt, die bei jedem Verkauf eines T-Shirts eine kleine Weiterlesen…

Markenrecht & Recycling-Design: Aus alt mach´ neu!?

Im Rahmen einer Markensache wurde uns kürzlich die Frage gestellt, ob man es möglich sei, aus Labels bekannter Marken ein völlig neues Produkt zu machen. Diese Frage stellt sich nicht zwangsläufig, denn wer aus einer Jeanshose eine Handtasche näht, oder weißes Meißner Porzellan neu bemalt, denkt sich erstmal nichts dabei. Will man solche „bearbeiteten“ Markenprodukte Weiterlesen…