Ab 01.02.2017 wieder neue Info-Pflichten für Online-Shops wg. Verbraucher-Streitbeilegung!

Was bisher geschah: Wir berichteten bereits genau vor einem Jahr über die neuen Infopflichten für Online-Händler zu der OS-Plattform, die der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten zu entnehmen sind. Seit dem 9.01.2016 besteht die Pflicht für Online-Händler, einen (anklickbaren) Link leicht zugänglich sein, so dass überwiegend empfohlen wird, diesen Link gleich im Impressum des jeweiligen Weiterlesen…

ElektroG-Abmahnung der InnovaMaxx GmbH durch Lexea Rechtsanwälte

Uns liegt eine Abmahnung der Lexea Rechtsanwälte im Auftrag der InnovaMaxx GmbH wegen Verstoß gegen das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) vor. Der Vorwurf: Die InnovaMaxx GmbH handelt mit Sport- und Fitnessgeräten. Aus diesem Grund bestehe ein Wettbewerbsverhältnis mit unserer Mandantin, so Lexea. Da es Weiterlesen…

Und täglich grüßen Petra Heide & die Nebulus GmbH.

Wie auch schon Bill Murray im Filmklassiker „…und täglich grüßt das Murmeltier“ von 1993 immer wieder in einer Zeitschleife daran scheiterte, seine Arbeitskollegin zu verführen, scheitert Petra Heide erneut an den Voraussetzungen einer wirksamen urheberrechtlichen Abmahnung. Diesmal vertreten wir gleich mehrere Mandanten gegen Petra Heide. Alle haben in der vergangenen Woche Abmahnungen von Petra Heide Weiterlesen…

IPCL Rieck erfolgreich gegen Petra Heide: AG München weist Klage ab!

Die Fotografin Petra Heide hat einen Prozess gegen einen von uns vertretenen Mandanten verloren. Petra Heide hatte vor dem Amtsgericht München geklagt. Amts- und Landgericht München sind bekannt für eine eher urheberfreundliche Rechtsprechung. Wer ist Petra Heide? Petra Heide ist eine Fotografin mit Sitz in Aidenbach. Sie mahnt seit geraumer Zeit die unberechtigte Nutzung von Weiterlesen…

Petra Heide reloaded

Wieder vertreten wir einen Mandanten, der eine Abmahnung von Petra Heide bekommen hat. Auch diesem wurde ein Verstoß gegen das Urheberrecht vorgeworfen. Unserem Mandanten wird vorgeworfen ein Produktfoto ohne eingeholte Lizenz für ein Angebot auf eBay benutzt zu haben. Urheberin dieses Produktfotos sei die Abmahnerin Petra Heide persönlich. Die Nutzung sei rechtswidrig, weil diese ohne Weiterlesen…