Pumpkin and Honey Bunny UG wünscht “Alles Jute”!

Wie wir bereits berichteten, mahnt die Kanzlei Meissner und Meissner für die Pumpkin and Honey Bunny UG wegen Markenrechtsverletzungen auf T-Shirts ab. Nun hat es auch eine Taschen-Verkäuferin erwischt. Unsere Mandantin vertreibt neben Accessoires und Wohnideen auch Taschen, wenn diese ein besonderes Design aufweisen. Ein Lieferant hatte unserer Mandantin Jute-Taschen verkauft und diesen Taschen den Weiterlesen…

Parodie einer bekannten Marke zulässig?

Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht „Puma“ und „Pudel“ gegenüber (Pressemitteilung zum Urteil vom 02.April 2015, Az.: I ZR 59/13) . Der Fall Es ging um die Zulässigkeit der Parodie einer bekannten Marke. Die Klägerin ist Inhaberin der  Wort-Bild-Marke „Puma“, die neben dem Schriftzug eine Raubkatze im Sprung zeigt. Der Beklagte ist Inhaber Weiterlesen…

Abmahnung Designrecht: Samsung Electronics Co. Ltd. durch Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan

Die Samsung Electronics Co. Ltd. aus Seoul, Südkorea (Samsung) lässt durch die Kanzlei Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP abmahnen. In einem uns vorliegenden Fall ging es um Zubehörteile für Smartphones, namentlich um Schutzhüllen für das Modell Galaxy S4. Was wird vorgeworfen? Unser Mandant soll Schutzhüllen für das Samsung Galaxy S4 auf Amazon zum Kauf Weiterlesen…