MICRO COTTON: Markenmäßige Verwendung oder nur beschreibende Angabe?

Der Bundesgerichtshof hatte sich mit Teilurteil vom 3.11.2016 (Az. I ZR 101/15 in GRUR 2017, 520) mit einer Entscheidung des OLG Hamburg auseinander gesetzt, in der es um die markenmäßige Benutzung von „MICRO COTTON“ ging. Für die Leser, die wenig Zeit haben, findet sich die Zusammenfassung ganz unten. Was war geschehen Die Klägerin ist unter Weiterlesen…

EuGH: Verwechselungsgefahr mit Unionsmarke kann Unterlassung in nur einem Teil der Mitgliedsstaaten zur Folge haben!

Das OLG Düsseldorf* hat den EuGH* zur Vorabentscheidung angerufen. Es wollte wissen, welche Folgen für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr einer Unionswortmarke bestehen, wenn in einem Mitgliedsstaat der EU eine Verwechslungsgefahr vorliegt, in einem anderen Mitgliedsstaat jedoch nicht.       Der Sachverhalt Die Firma Combit Software, eine Gesellschaft deutschen Rechts, ist Inhaberin der deutschen und Weiterlesen…

OLG München: „Klosterseer“ wird nicht als Kennzeichen geografischer Herkunft des so bezeichneten Bieres verstanden

Das OLG München (Urteil v. 17.03.2016, Az. 29 U 2878/15) hatte sich mit geografischen Angaben eines Bieres zu befassen. Sachverhalt: Die Klägerin betrieb ihre Brauerrei in der Gemeinde Tegernsee an dem gleichnamigen See. Eines ihrer Biere nennt sie „Tegernseer Hell“. Die Beklagte betreibt in Grafing bei München ebenfalls eine Brauerei. Rund 5 km von ihrem Weiterlesen…

Urheberrecht: Kostenfalle Unwirksamkeit (§ 97a Abs. 2 UrhG).

Das Amtsgericht Köln hat sich mit Urteil vom 12.11.2015 mit den Voraussetzungen der Unwirksamkeit einer Abmahnung im Urheberrecht befasst. Der von uns vertretene Beklagte wurde vom Kläger außergerichtlich abgemahnt, weil er 5 Illustrationen des Klägers auf seiner Online – Verkaufsplattform ohne Zustimmung des Klägers verwendet habe. Der Kläger forderte unseren Mandanten in dieser Abmahnung auch Weiterlesen…

pixel.Law mahnt für Fotograf Peter Kirchhoff ab

Die pixel.Law Rechtsanwälte aus Berlin mahnen für den Fotografen Herrn Peter Kirchhoff aus Berlin wegen Urheberrechtsverletzung ab. Das Abmahnschreiben: Die Abmahnung der pixel.Law Rechtsanwälte enthält klare Anweisungen. Der Abgemahnte wird zunächst in unterstrichenen, fetten Buchstaben darüber informiert, dass er abgemahnt werde. Anschließend erhält der Abgemahnte von pixel.Law eine Aufzählung darüber, was er zu tun habe: Weiterlesen…