Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in der Schweiz

Urheberrechtsverletzungen durch Webseiten in der Schweiz können grundsätzlich in Deutschland verfolgt werden. Voraussetzung hierfür ist ein Inlandsbezug (commercial effects). Weiterlesen…

EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet?

Der europäische Gerichtshof hat sich im Rahmen einer Vorlagefrage dazu geäußert, wann eine Person im Internet gewerblich handelt. Welche Kriterien der EuGH aufstellt und wie er im Fall entschieden hat, lesen Sie nachfolgend. Weiterlesen…

Ärzteportal Jameda muss gegen den Willen einer Ärztin veröffentlichtes Profil löschen

BGH zur Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arzt­bewertungs­portals im Internet (BGH, Urteil vom 20.02.2018, VI ZR 30/17) Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Aufnahme personenbezogener Daten einer Ärztin gegen deren Willen in ein Bewertungsportal im Internet zulässig ist. Sachverhalt www.jameda.de ist ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Weiterlesen…

Wann darf mit„Made in Germany“ geworben werden?

Wir klären auf, wann es zulässig ist, die Herkunftsangabe „Made in Germany“ zu verwenden und wie man die Gefahr von Abmahnungen durch Mitbewerber umgeht. Weiterlesen…

Rittersport und Dextro Energy bleiben als dreidimensionale Marken erhalten

„quadratisch, praktisch, gut“ gehört zu den wohl bekanntesten Werbeformeln der Branche. Der Schokoladenhersteller Ritter Sport musste das Quadrat nun allerdings gegen den Konkurrenten, den Milka-Konzern Mondelez, verteidigen. Die Amerikaner hatten vor dem Bundespatentgericht (BPatG) die Löschung der dreidimensionalen Marke erwirkt – ebenso wie gegenüber Dextro Energy. Hiergegen wandte sich Ritter Sport mit einer Rechtsbeschwerde an Weiterlesen…