Wieder Abmahnungen für Mylo Xyloto, Coldplay durch Rasch Rechtsanwälte für EMI Music Germany GmbH & Co. KG

Im Rahmen der rechtlichen Interessenwahrnehmung der Tonträgerherstellerin EMI Music Germany GmbH & Co. KG wird Abgemahnten die Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten durch unerlaubte Verwertung des Musikalbums „Mylo Xyloto“ der Künstlergruppe Coldplay vorgeworfen.

Die EMI Music Germany GmbH & Co. KG zählt unbestreitbar zu den führenden deutschen Tonträgerherstellern. In dem Musikangebote innerhalb der Filesharing- Systeme wie z. B. „Bit Torrent“ zum Herunterladen für die Öffentlichkeit verfügbar gemacht werden, entstehen der EMI Music Germany GmbH & Co. KG nach eigenen Angaben jährlich Schäden in dreistelliger Millionenhöhe. Solche Rechtsverletzungen, z. B. durch Nutzung von Filesharing-Tauschbörsen werden bekanntermaßen von beauftragten Ermittlungsfirmen über die jeweilige IP-Adresse des Internetanschlussinhabers erfasst.
Soweit Vervielfältigungen von Tonaufnahmen zwecks der Zugänglichmachung dieser den Dritten und mithin der Öffentlichkeit ohne Einwilligung der Rechteinhaber im Internet bereitgestellt werden, begeht man durch Nutzung von Tauschbörsen einen Verstoß gegen §§ 85, 16 Urheberrechtsgesetz (UrhG). Denn das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung i. S. d §§ 85, 19 a UrhG steht ausschließlich den Rechteinhabern selbst zu. Der Betroffene haftet dann u. U. wegen der Verletzung bestehender Sicherungspflichten, selbst wenn weder er selbst, noch Personen aus seinem Umfeld die Filesharing-Programme genutzt haben, sondern sich Dritte unberechtigt den Zugang zu seinem Internetanschluss verschafft haben.

Ersatzansprüche

Rasch Rechtsanwälte machen für die EMI Schadensersatz gem. § 97 Abs. II UrhG geltend. Zudem wird ein Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. I  S.1 2. Hs. UrhG geltend gemacht. Hierdurch soll gewährleistet werden, dass in Zukunft keine weiteren Rechtsverletzungen begangen werden. Dies wird mittels Abgabe einer Unterlassungserklärung erreicht, in der sich der Betroffene für die weiteren Verstöße mit der Zahlung einer Vertragsstrafe einverstanden erklärt. Weiterhin ist der als Täter unmittelbar Verantwortliche zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten und der hierzu erforderlichen Aufwendungen gem. § 97 a Abs. 1 S. 2 UrhG verpflichtet. Hinzu kommen die durch das Abmahnverfahren verursachten Rechts-anwaltsgebühren, die sich bei einem Streitwert von 5.000,00 Euro pro verfügbar gemachtem einzelnen Musiktitel auf 1.580,00 Euro belaufen sollen.
Vorrangig wird jedoch versucht, die Angelegenheit außergerichtlich im Wege eines Vergleichs durch Zahlung eines Vergleichsbetrages i. H. v 1.200,00 Euro bei-zulegen. Im Falle einer solchen Einigung seien sämtliche in dieser Angelegenheit entstandenen Kosten abgegolten. Im Rahmen der Sachaufklärung sei durch Heranziehung des Netzbetreibers bestätigt worden, dass die ermittelte IP- Adresse zum maßgeblichen Zeitpunkt dem Internetanschluss des Betroffenen zugeordnet war. Laut aktueller Rechtsprechung des OLG München kommt einer solchen Rechtsverletzung, die im Angebot geschützter Tonaufnahmen auf einer Internet-Tauschbörse liegt, grundsätzlich gewerbliches Ausmaß zu, eine Minderung der Anwaltskosten auf pauschale 100,- Euro, wie in § 97a Abs. 2 UrhG geregelt, sei daher ausgeschlossen.

Fehlerfrei ermittelt?

Es gibt jedoch gute Gründe, die eine oder andere Behauptung der Abmahner in Frage zu stellen. So gibt es beispielsweise durchaus Fehler bei der Ermittlung von IP-Adressen. Auch entscheiden Gerichte höchst unterschiedlich über die Streitwerte solcher Rechtsverletzungen. Auch ist gelegentlich fraglich, ob sich das Werk zum Zeitpunkt des Verstoßes überhaupt noch in der relevanten Verwertungsphase befand oder u. U. bereits „verramscht“ wurde. So liegen uns beispielsweise auch „kostspielige“ Abmahnungen für Computerspiele vor, die auf Basis von nutzergeneriertem (!) Content und sogenannten Community Mods zum Preis von € 5,- verschleudert wurden.

Was kann ich tun?

Wenn Sie eine Abmahnung von Rasch Rechtsanwälten bzw. anderen Abmahnkanzleien erhalten haben, melden Sie sich bitte umgehend bei uns. Wir unterstützen Sie gerne bei der Klärung der Angelegenheit!

Rufen Sie uns an (040/41167625), senden Sie uns die Abmahnung per Fax (040/41167626) oder Email (info(at)ipcl-rieck.de) zu oder füllen Sie hier unser Kontaktformular aus. Wir melden uns dann mit einer Kostenprognose bei Ihnen.