Wieder Abmahnungen für Back to Black, Amy Winehouse durch Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH

Im Auftrag der Universal Music GmbH aus Berlin mahnen Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg wieder das öffentliche Zugänglichmachen des Musikalbums „Back to Black“ von Amy Winehouse ab.

Bereits in der Vergangenheit lagen uns diverse Amy Winehouse – Abmahnungen auf dem Tisch, bei denen dem Empfänger das öffentliche Zugänglichmachen von „Back to Black“ durch Teilnahme an Filesharing-Tauschbörsen vorgeworfen wurde. Der frühe Tod von Amy Winehouse hat offenbar nicht nur die Käufer-Nachfrage nach „Back to Black“ wieder in die Höhe schnellen lassen, sondern auch die Nachfrage in den illegalen Tauschbörsen und als logische Folge dessen auch die Anzahl der Abmahnungen.

Tote leben länger

Wie üblich machen Rasch Rechtsanwälte für die Universal Music GmbH in erster Linie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend. Gegen Zahlung einer „Vergleichssumme“ in Höhe von 1200,- € und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung könne die Sache umfassend beigelegt werden, so Rasch. Der Verstoß sei durch die Feststellung der IP-Adresse nachgewiesen. Hiermit hätten Rasch Rechtsanwälte per Gerichtsbeschluss den Internet-Provider zur Herausgabe der zugehörigen Adressdaten des Empfängers Abmahnung gezwungen. Er sei daher für den Rechtsverstoß verantwortlich. Rasch Rechtsanwälte geben dabei lediglich Datum und Uhrzeit des angeblichen Verstoßes an. Weder der Dateiname, noch Filehash oder Dauer des angeblichen Angebots lassen sich finden. So lässt sich der angebliche Verstoß kaum überprüfen, erst recht nicht erkennen, wie lange die Datei überhaupt angeboten worden sein soll, was ja durchaus Einfluss auf den angebliche verursachten Schaden haben dürfte.

Der verschleierte Verstoß

Die den Abmahnschreiben anliegenden Entwürfe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sind dermaßen allgemein gefasst, dass wir dringend von einer Unterzeichnung ohne Veränderungen abraten. Gerne stellen Abmahner den Sachverhalt und die Rechtslage so dar, dass der Eindruck entsteht, der Abgemahnte müsse den Entwurf unterschreiben. Dies ist keinesfalls so. Änderungen sind möglich. Sie sollten Änderungen jedoch Spezialisten überlassen, da eine Unterlassungserklärung grundsätzlich mindestens 30 Jahre gilt. Deshalb sollten Sie sich lieber von einem Spezialisten wie einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz oder Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht beraten lassen. Diese können die Rechtmäßigkeit des Vorwurfs prüfen und Ihnen eine modifizierte Unterlassungserklärung „auf den Leib“ schneidern.

Klatsche aus Düsseldorf für Rasch

Dass Rasch Rechtsanwälte auch bei diesen aktuellen Abmahnungen immer noch solch weit gehende Formulierungen in den Entwürfen der Unterlassungserklärungen verwendet, lässt verwundert aufschauen, da das Oberlandesgericht Düsseldorf den Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte erst jüngst in einem Beschluss vom 14.11.2011 (Az. I-20 W 132/11) bescheinigte, „völlig unbrauchbare Leistung“ zu sein, für die keine anwaltliche Vergütung geschuldet sei. Zwar wird es sich bei dem entschiedenen Fall um eine lange zurückliegende Abmahnung handeln. Darauf deutet schon hin, dass es in dem Beschluss um eine der früher von Rasch Rechtsanwälte verschickten, so genannten „Titellisten-Abmahnungen“ handelte. Dies wird heute so nicht mehr von Rasch Rechtsanwälte angewandt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf schrieb Rasch Rechtsanwälte allerdings auch ins Stammbuch: „Eine auf das gesamte Repertoire erstreckte Unterlassungsverpflichtung setzt jedenfalls die Beifügung einer Repertoireauflistung voraus.“

Abmahnung in 6 (Werk-)Tagen

Schließlich lässt aufmerken, wie schnell die Abmahnungs-Maschinerie bei Rasch Rechtsanwälte mittlerweile läuft. In der Vergangenheit wurde oft erst viele Monate nach dem angegebenen Verstoß-Datum abgemahnt. Jedoch vergingen in einem uns vorliegenden Fall von der Feststellung des angeblichen Rechtsverstoßes bis zur Abmahnung gerade einmal 6 Werktage. In dieser Zeit wurde der angebliche Verstoß festgestellt, von der Überwachungsfirma an Rasch Rechtsanwälte übermittelt, ein Gerichtsbeschluss beantragt und erlassen sowie eine Abmahnung formuliert. Eine eingehende Auseinandersetzung mit den Einzelheiten des Einzelfalles darf angesichts dieser Eile weder von den bearbeiteten Rechtsanwälten noch von dem in diesem Fall wegen der Herausgabe der Adressdaten angerufenen Landgericht München erwartet werden. Wer sonst meist Monate oder Jahre auf Gerichtsentscheidungen wartet, dürfte sich ungläubig die Augen reiben. Auch bezweifeln wir, ob dem Rechtsstandort Deutschland mit solcherlei „Fließband-Arbeit“ ein Gefallen getan wird.

Um so wichtiger ist es, angeblich „fehlerfrei und eindeutig festgestellte Verstöße“, gerne mit beeindruckenden Gerichtsbeschlüssen verziert, kritisch zu hinterfragen.

Wenn auch Sie eine Abmahnung von Rasch oder anderen Abmahn-Kanzleien erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite. Rufen Sie uns gerne an. Wir geben nach Kenntnisnahme Ihres Abmahnschreibens sofort eine Kosteneinschätzung ab und teilen Ihnen mit, ob wir Sie vertreten können. Sowohl Pauschalpreise ab 149,- € inkl. 19 % ges. MwSt. als auch Ratenzahlung sind möglich. Unser Preisangebot richtet sich dabei sowohl nach dem Gegenstand als auch der Anzahl der Ihnen vorgeworfenen Verstöße.

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