Abmahnung Musik: „Auf Uns“ Thomas Olbrich durch FAREDS

Uns liegt eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbh für Herrn Thomas Olbrich vor. Es geht um den Musiktitel „Auf uns“ von Andreas Bourani. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, er habe den Titel innerhalb eines sogenannten Chartcontainers per Filesharing zum Upload angeboten. Ein Chartcontainer enthält – wie der Name schon sagt – Musikstücke aus den Charts. In diesem Fall die Top 100 der deutschen Singlecharts aus einer Kalenderwoche.

Was ist mit den anderen 99 Titeln?

Theoretisch könnten die jeweiligen Rechteinhaber für jeden einzelnen Titel abmahnen. Das ist unseres Wissens aber noch nicht vorgekommen. Es kam aber schon zu 5 – 6 Abmahnungen wegen eines einzigen Chart-Containers bei einzelnen unserer Mandanten. Unser Mandant soll – wie in solchen Filesharing-Abmahnungen üblich – eine Unterlassungserklärung unterschreiben und darüber hinaus einen Betrag von 389,50 Euro zahlen. Der Betrag setzte sich aus 200 Euro Schadensersatz und den Anwaltskosten zusammen, so FAREDS.

Zahlungserklärung?

Für gewöhnlich hängen abmahnende Kanzleien eigene Entwürfe von Unterlassungserklärungen an. Auch hier ist ein Erklärungs-Entwurf angehängt, diese ist aber als „Zahlungserklärung“ betitelt. Name und Inhalt passen nicht zu einer Unterlassungserklärung. An dieser Stelle darf man stutzig werden. Denn es wird darin nur ganz allgemein auf Ansprüche aus der Urheberrechtsverletzung Bezug genommen. Natürlich kommt es für eine Unterlassungserklärung nicht darauf an, wie man sie bezeichnet, sondern wie die darin enthaltene Erklärung zu verstehen ist. Für eine echte Unterlassungserklärung reicht der Inhalt der Erklärung aber nicht aus. FAREDS erwartet also offenbar vom Abgemahnten, selbst eine Unterlassungserklärung aufzusetzen und darüber hinaus noch die Zahlungserklärung zu unterschreiben.

Worst Case

Oder schlimmer (für FAREDS besser): Er unterschreibt die Zahlungserklärung, aber gibt keine Unterlassungserklärung ab. Diese ist aber zur Beilegung der Sache und vor allem zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr und damit der Klagebefugnis erforderlich. So hätte der Abgemahnte also gezahlt, dafür eine Erklärung abgegeben und trotzdem ist der Streit nicht erledigt und der Abmahner könnte ihn verklagen.

Was ist die richtige Handlungsweise?

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten, ist es wichtig, dass Sie Ruhe bewahren. Lesen Sie sie aufmerksam durch und achten Sie besonders darauf, was Ihnen vorgeworfen wird. Nehmen Sie etwaige Erklärungsentwürfre zur Kenntnis, unterschreiben Sie aber nichts. Wenden Sie sich stattdessen an einen Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, der Sie in allen wichtigen Punkten beraten kann und Ihnen auch Unterlassungserklärungen aufsetzen kann, die Sie nicht einseitig benachteiligt.
Wir sind für Sie da, per Telefon (040/411 67 62 5), Fax (040 / 411 67 62-6) und E-Mail (info[at]ipcl-rieck.de).

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