Abmahnung: iPod – Imitate, Apple Inc. durch Bird & Bird LLP

Vorsicht bei Bestellungen in Fernost!

Apple-Produkte genießen Kultstatus. Gerade deswegen blüht der Handel mit Imitaten, gegen den sich Apple äußerst energisch u.a. mittels kostenpflichtiger Abmahnungen zur Wehr setzt. Nicht wenige Verbraucher lassen sich von den im Vergleich sehr günstigen Preisen der Imitate, die meist aus China stammen, in Versuchung führen.  Die bestellten Waren bleiben dann beim Zoll hängen. Eine teure Abmahnung folgt. Betroffen sind Geräte, die dem Apple iPod nano und dem Apple iPod Shuffle ähneln. Deren Design genießt aber geschmacksmusterrechtlichen Schutz und ist zudem als nicht eingetragenes Muster sowie nach den Regeln des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb geschützt. Abgemahnt wird die Einfuhr von Produkten mit nahezu identischem Design, die geschützte Rechtspositionen der Apple Inc. verletze. Der von den Apple-Anwälten Bird & Bird zugrunde gelegte Streitwert beläuft sich meist auf 1.000.000,- Euro. Danach werden auch die Anwaltsgebühren berechnet, die sich damit laut Bird & Bird auf 8.112,80 Euro belaufen. Die Vertragsstrafe in der der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung ist auf 25.000,00 Euro beziffert.

Abmahnung – was nun?

Wir raten dringend dazu, eine Abmahnung weder zu ignorieren noch beigefügte Unterlassungserklärungen ungeprüft zu unterschreiben. Die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen sind im Interesse der Abmahnenden häufig zu weit gefasst. Bedenken Sie, dass Sie an eine solche Erklärung bis zu 30 Jahre gebunden sein können. Informieren Sie sich über mögliche Folgen, bevor Sie unterschreiben! Legen Sie die Abmahnung einem spezialisierten Rechtsanwalt vor und lassen Sie den Sachverhalt prüfen. Gegebenenfalls kann ein Anwalt auch eine modifizierte Unterlassungserklärung für Sie formulieren.

Wir sind gerne – auch kurzfristig – für Sie da!

Wenn wir für Sie tätig werden sollen, benötigen wir die vollständige Abmahnung inkl. alle Anlagen, gerne auch per Fax (040/41167626) oder Email / pdf ( info (at) ipcl-rieck.de ), sowie eine von Ihnen unterzeichnete Vollmacht und Ihre vollständigen Kontaktdaten. Gerne informieren wir Sie vorab über die Kosten unserer Dienstleistung für Sie.

 

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