Petra Heide reloaded

Wieder vertreten wir einen Mandanten, der eine Abmahnung von Petra Heide bekommen hat. Auch diesem wurde ein Verstoß gegen das Urheberrecht vorgeworfen. Unserem Mandanten wird vorgeworfen ein Produktfoto ohne eingeholte Lizenz für ein Angebot auf eBay benutzt zu haben. Urheberin dieses Produktfotos sei die Abmahnerin Petra Heide persönlich. Die Nutzung sei rechtswidrig, weil diese ohne Weiterlesen…

Falsche Abmahnungen im Umlauf! „Kanzlei Jörg Schmidt, Berlin“ existiert nicht!

Erneut haben Betrüger versucht, mit gefälschten Abmahnungen Unternehmen Geld zu entlocken. Wie das österreichische Wirtschaft-Magazin „Die Presse“ am 22. September 2016 berichtete, kam es jedenfalls in Österreich zu hunderten von Betrugsversuchen. Die Masche: Hunderte österreichische Unternehmen erhielten Faxe, die angeblich von einer „Kanzlei Schmidt“ aus Berlin stammten. Die „Kanzlei Jörg Schmidt“ aus Berlin mahnt darin, Weiterlesen…

„OUI“ – Werbebezeichnung oder unterscheidungsfähige Marke?

Das BPatG hat sich mit der Frage befasst, ob das Wort „OUI“ als Marke für Bekleidungsstücke verstanden wird, oder bloß als werbende Aussage zu verstehen ist, ohne dass es als Herkunftshinweis verstanden wird. Um das Ergebnis des BPatG vorwegzunehmen: der Marke fehle für die eingetragenen Waren (Bekleidungsstücke) jegliche Unterscheidungskraft. Hierzu führt es aus: „die Bedeutung Weiterlesen…

Thomas Burchardt macht unberechtigt Rechte an Bild geltend!

Thomas Burchardt mahnt seit geraumer Zeit Personen ab, die unberechtigt fremde Lichtbilder von Münzen mit ihrem eBay-Account zur Bebilderung von Angeboten verwenden. Wir haben bereits mehrfach darüber berichtet. Im jüngsten Fall mussten wir jedoch feststellen, dass Thomas Burchardt offensichtlich unberechtigt abmahnt. Warum unberechtigt? Hinlänglich bekannt ist, dass Thomas Burchardt des Öfteren aufgrund von Urheberrechtsverletzungen Abmahnungen Weiterlesen…