Erfolgreiche Klage durch IPCL Rieck gegen unberechtigte Markenabmahnung.

Erneut ein markenrechtlicher Erfolg für IPCL Rieck & Partner am Landgericht Kiel. Für einen gewerblichen Mandanten hatten wir wegen einer unberechtigten, markenrechtlichen Abmahnung auf Erstattung von Anwaltskosten für die Abwehr der Abmahnung geklagt. Hintergrund: Im Dezember 2015 erhielt unser Mandant, ein gewerblicher Webseitenbetreiber, eine markenrechtliche Abmahnung und wurde zur Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Außerdem Weiterlesen…

BGH: Schadensersatzanspruch bei Gebot-Manipulation durch den Verkäufer (eBay Shill Bidding)

Der BGH hat heute in einem weiteren wegweisenden Urteil über das sog. „Shill Bidding“ bei eBay entschieden (AZ: VIII ZR 100/15). Manipuliert der Verkäufer im Rahmen eines eBay-Angebots so, dass er über ein anderes Konto selbst auf den eigenen Artikel bietet, macht er sich schadensersatzpflichtig. Sachverhalt: Der Beklagte bot auf der Internetauktionsplattform eBay einen gebrauchten Weiterlesen…

OLG München: „Klosterseer“ wird nicht als Kennzeichen geografischer Herkunft des so bezeichneten Bieres verstanden

Das OLG München (Urteil v. 17.03.2016, Az. 29 U 2878/15) hatte sich mit geografischen Angaben eines Bieres zu befassen. Sachverhalt: Die Klägerin betrieb ihre Brauerrei in der Gemeinde Tegernsee an dem gleichnamigen See. Eines ihrer Biere nennt sie „Tegernseer Hell“. Die Beklagte betreibt in Grafing bei München ebenfalls eine Brauerei. Rund 5 km von ihrem Weiterlesen…

Teurer Spaß Bausimulator 2015 – Abmahnung Astragon Entertainment GmbH

Der Bausimulator 2015 kann zu einem teuren Spaß werden – jedenfalls, wenn man das Computerspiel illegal per Filesharing bezieht. Die Astragon Entertainment GmbH aus Mönchengladbach lässt illegales Filesharing durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte abmahnen. Gegenstand einer uns vorliegenden Abmahnung ist der laut amazon.de seit November 2014 auf dem Markt befindliche „Bausimulator 2015“. Was wird gefordert? Weiterlesen…