Urheberrecht: Kostenfalle Unwirksamkeit (§ 97a Abs. 2 UrhG).

Das Amtsgericht Köln hat sich mit Urteil vom 12.11.2015 mit den Voraussetzungen der Unwirksamkeit einer Abmahnung im Urheberrecht befasst. Der von uns vertretene Beklagte wurde vom Kläger außergerichtlich abgemahnt, weil er 5 Illustrationen des Klägers auf seiner Online – Verkaufsplattform ohne Zustimmung des Klägers verwendet habe. Der Kläger forderte unseren Mandanten in dieser Abmahnung auch Weiterlesen…

Peter Kirchhoff mahnt weiter mit pixel.Law ab

Uns wurde erneut eine Abmahnung des Herrn Peter Kirchhoff durch die pixel.Law Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Peter Kirchhoff mahnt die rechtswidrige Nutzung einer Fotografie mit dem Titel Brainstorming II ab. Der Abmahnung beigefügt sind der Entwurf einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, eine Kopie des angeblich rechtswidrig genutzten Fotos, ein Auszug aus den sog. MFM-Empfehlungen und eine Vollmacht. Weiterlesen…

Nebulus & Heide: Jetzt wird es spannend.

Beinahe täglich treffen bei uns neue Abmahnungen der Fotografin Petra Heide und der Nebulus GmbH ein. Sowohl die Fotografin Petra Heide als auch die Nebulus GmbH mahnen die unerlaubte Verwendung von Produktfotos der Nebulus GmbH z. B. bei eBay ab. Nebulus & Heide fordern jeweils die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Außerdem fordern beide auch die Weiterlesen…

Update: Online Dispute Resolution – Plattform online!

Vor kurzem berichteten wir über die neue Informationspflicht für Online-Händler. Diese müssen ab dem 9. Januar 2016 auf die neue Online-Streitbeilegung-Plattform der Europäischen Komission „Online Dispute Resolution“ hinweisen. Dieser Hinweis muss für Verbraucher leicht auffindbar  sein. Das Problem: Bis vor kurzem gab es diese Plattform überhaupt noch nicht. Mittlerweile steht sie jedoch unter folgendem Link Weiterlesen…

Airbnb, Filesharing & Waldorf Frommer.

Uns liegt wieder eine Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH vor. Abgemahnt wird das öffentliche Zugänglichmachen (§ 19a UrhG) der Folgen „JOLO“ und „Once Bitten“ der Fernsehserie Family Guy. Forderungen & Ansprüche: Deshalb forderten Waldorf Frommer für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zunächst wie Weiterlesen…