Abmahnung Interstellar, Waldorf Frommer, Warner

Waldorf Frommer mahnen für die Warner Bros. Entertainment GmbH die öffentliche Zugänglichmachung des Science Fiction-Films „Interstellar“ ab. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, sie hätten Interstellar über eine Internettauschbörse per Filesharing zum Download angeboten. Same old, same old. Auch diesmal fordern die Abmahner von Waldorf Frommer die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung sowie Aufwendungs- und Schadensersatz. Die angebliche Täterschaft Weiterlesen…

UWG-Abmahnung: Widerrufsrecht

Wir wurden erneut mit der Vertretung wegen einer wettbewerbsrechtlichen UWG-Abmahnung beauftragt. Unser Mandant verkauft online Waren. Der Gegner behauptet, mit unserem Mandanten im Wettbewerb zu stehen. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, dass seine Widerrufsbelehrung nicht der jetzigen Rechtslage entspreche. Der Gegner verlangt, dass unser Mandant die Nutzung dieser Widerrufsbelehrung unterlässt. Außerdem verlangt er den Ersatz Weiterlesen…

Rechtsprechungsübersicht: Abbruch bei eBay.

Hier nun Teil 3 unserer Reihe über Vertragsschluss bei eBay, vorzeitigen Abbruch und die Folgen wie Abbruchjäger & Schadenersatz: Die Rechtsprechungsübersicht. Im 1. Teil dieser Reihe ging es um das Zustandekommen von Verträgen bei eBay. Es wurden auch die Ausnahmen aufgezählt unter denen ein Abbruch eines Angebots möglich ist. Im 2. Teil wurde über eine Weiterlesen…

Domainrecht: fluege.de gegen flüge.de

Der Inhaber der Domain „fluege.de“ kann keine Ansprüche gegen den Inhaber der Domain „flüge.de“ geltend machen. Ersterer hatte versucht, gegen den fast gleichlautenden Gegner marken- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend zu machen. Unter anderem wollte er dem Gegner verbieten, die Domain „flüge.de“ zu nutzen. Über beide Webseiten kann man Flüge von verschiedenen Anbietern buchen. Das Urteil Weiterlesen…

Jesus als Urheber?

In einem kuriosen Fall hat das OLG Frankfurt (Urteil vom 13.05.2014, Az.: 11 U 62/13) über die Frage entschieden, wer Urheber einer spirituellen Eingebung sei. Was war passiert? Ein deutscher Verein hatte eine Textpassage aus dem Buch „A Course in Miracles“ verwendet. Die US-Stiftung, die das Nutzungsrecht hierfür hat, verklagte den Verein auf Unterlassung und Weiterlesen…