Wettbewerbsrecht: Abmahnung und drohende einstweilige Verfügung.

Leider ist es manchmal auch dem besten Anwalt nur noch möglich, Schadensbegrenzung für den Mandanten zu betreiben. In einem aktuellen Fall wurde unsere Mandantin wegen mehrerer Wettbewerbsverstöße bei Angeboten auf eBay abgemahnt. Nach Ansicht des Gegners wären verschiedene Formulierungen in den AGB unserer Mandantin nicht wettbewerbsrechtskonform. Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Nachdem Weiterlesen…

Gewerblicher Weiterverkauf von Tickets & Eintrittskarten.

Es gibt Bewegung in der Frage, ob und wie Eintrittskarten und Tickets weiterverkauft werden können. Das LG Hamburg (Az.: 327 O 251/14) entschied kürzlich einen Fall, in dem es um den Weiterverkauf von Tickets für Helene Fischer – Konzerte ging. Die Ausgangslage: Der Antragsgegner ist gewerblicher Händler und hatte die Tickets zu einem höheren Preis Weiterlesen…

Wie man seine Pornosammlung mit BPjM & IFG vervollständigen kann.

2013 in Deutschland. Das Leben ist schön. Sie möchten einen bestimmten Porno haben, aber er ist vergriffen und auch noch indiziert – Was tun? Die Indizierung könnte helfen! Ein findiger „Sammler“ in diesem kuriosen Fall versuchte es über die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM). Auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetz (IFG) stellte er einen Antrag bei der Weiterlesen…

Erfolgreiche Durchsetzung urheberrechtlicher Ansprüche

Einer unserer Mandanten, ein Fotograf, hatte es mit zwei Urheberrechtsverletzungen zu tun. In beiden Fällen war dasselbe Foto betroffen. In beiden Fällen wurde es ohne Erlaubnis oder Nennung des Urhebers im Internet genutzt. Damit muss sich der Urheber nicht abfinden. Er allein hat das Recht, über die Veröffentlichung und Verwertung seines Werkes zu bestimmen. Auch Weiterlesen…

BGH: Verwechslungsgefahr von Keksstangen

Der Bundesgerichtshof fällte vor kurzem ein Urteil hinsichtlich der Nachahmung und Verwechslungsgefahr von Keksstangen. Das Urteil betrifft den aus dem Wettbewerbsrecht abgeleiteten Nachahmungsschutz. Klägerin ist ein deutsches Unternehmen, das unter anderem Keksstangen verkauft. Diese sind zu 4/5 von Schokolade überzogen. Die Beklagte verkauft ausschließlich im Ausland fast identische Keksstangen. Auch die Verpackungen ähneln sich stark. Weiterlesen…