Zur Zulässigkeit der Herkunftsbezeichnung „Made in Germany“

Ist die geografische Herkunftsbezeichnung „Made in Germany“  zwingend? Eine verpflichtende Kennzeichnung für europäische Produkte gibt es nicht. Zwar verhandelten die EU-Mitgliedstaaten bereits im Jahre 2015 über eine derartige allgemeine Pflicht, allerdings konnte hierüber bisher keine Einigung erzielt werden. Gegen eine solche Pflicht sprach sich beispielsweise auch Deutschland aus.   Was bedeutet Made in Germany überhaupt? Weiterlesen…

Was muss man bei Gewinnspielen & Handout / Dreingabe – Aktionen im Internet beachten?

Sie möchten eine Werbeaktion durchführen und im Internet per Social Media ankündigen? Dabei sollen die potentiellen Kunden etwas gewinnen können? Eine solche Werbeaktion ist als eine Art Gewinnspiel einzuschätzen. Hierbei gibt es, insbesondere auf Facebook und anderen Social Media – Plattformen, ganz besondere Bedingungen zu beachten. Grundsätzlich gilt für die Veranstaltung von Gewinnspielen, dass es Weiterlesen…

„Darf ich das?“ – Fotorecht in der Praxis.

Was man beim Fotografieren beachten sollte. Der Beitrag soll einen ersten Überblick über die Rechtslage im Bereich der Fotografie geben. Von Juristen  werden darüber dicke Bücher geschrieben. Der Beitrag kann also nur mögliche Probleme anreißen und soll Laien dafür sensibilisieren. Der Autor, Rechtsanwalt Lars Rieck, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, hat deshalb die wichtigsten Fragen Weiterlesen…

Rittersport und Dextro Energy bleiben als dreidimensionale Marken erhalten

„quadratisch, praktisch, gut“ gehört zu den wohl bekanntesten Werbeformeln der Branche. Der Schokoladenhersteller Ritter Sport musste das Quadrat nun allerdings gegen den Konkurrenten, den Milka-Konzern Mondelez, verteidigen. Die Amerikaner hatten vor dem Bundespatentgericht (BPatG) die Löschung der dreidimensionalen Marke erwirkt – ebenso wie gegenüber Dextro Energy. Hiergegen wandte sich Ritter Sport mit einer Rechtsbeschwerde an Weiterlesen…

BGH: Politiker müssen in den Medien mehr aushalten als andere Prominente.

Der 6. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat wieder einmal über die Zulässigkeit von Berichterstattung der „Yellow Press“ über Prominente und deren Umfeld entschieden (Az. VI ZR 262/16). Klägeranwalt Schertz feiert das Urteil als „Meilenstein“ des Presse- und Persönlichkeitsrechts. Lars Rieck, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und BVPAexpert, ist in seiner Beurteilung der Konsequenzen etwas zurückhaltender. Weiterlesen…