Ray Ban oder nicht Ray Ban?

Wir berichteten bereits im April 2015, dass die Firma Luxottica Group S.p.A. aus Mailand, Italien erneut wegen Markenverletzung der Marke „Ray Ban“ abmahnen lässt. Die Abmahnung wurde in dem uns vorliegenden Fall durch die Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen Rechtsanwälte ausgesprochen. Wir gingen schon damals von einer neuen...

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Pumpkin and Honey Bunny UG wünscht “Alles Jute”!

Wie wir bereits berichteten, mahnt die Kanzlei Meissner und Meissner für die Pumpkin and Honey Bunny UG wegen Markenrechtsverletzungen auf T-Shirts ab. Nun hat es auch eine Taschen-Verkäuferin erwischt. Unsere Mandantin vertreibt neben Accessoires und Wohnideen auch Taschen, wenn diese ein besonderes Design aufweisen. Ein...

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Markenrecht: Abmahnung der BMW AG durch KLAKA

Die BMW AG lässt durch KLAKA Rechtsanwälte Verstöße gegen das Markenrecht wegen angeblicher Produktpiraterie abmahnen. Was ist passiert? Das uns mandatierende Unternehmen verkauft u. a. Autoteile & -Zubehör. Es beschäftigt für den Einkauf eigens einen Mitarbeiter, welcher die Waren u. a. in China bestellt. Der Mitarbeiter...

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Abmahnung wegen Himalaya – Salz.

Der “Verein gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V.” mahnt wegen der Verwendung des Begriffs “Himalaya – Salz” ab. Betroffen sind vor allem Internet-Händler, die den Begriff “Himalaya – Salz” in Ihrer Werbung und/oder auf ihrem Produkt verwenden. Aus einer uns vorliegenden...

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Parodie einer bekannten Marke zulässig?

Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht “Puma” und “Pudel” gegenüber (Pressemitteilung zum Urteil vom 02.April 2015, Az.: I ZR 59/13) . Der Fall Es ging um die Zulässigkeit der Parodie einer bekannten Marke. Die Klägerin ist Inhaberin der  Wort-Bild-Marke “Puma”, die neben dem...

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