„OUI“ – Werbebezeichnung oder unterscheidungsfähige Marke?

Sep 22, 16 „OUI“ – Werbebezeichnung oder unterscheidungsfähige Marke?

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Das BPatG hat sich mit der Frage befasst, ob das Wort „OUI“ als Marke für Bekleidungsstücke verstanden wird, oder bloß als werbende Aussage zu verstehen ist, ohne dass es als Herkunftshinweis verstanden wird. Um das Ergebnis des BPatG vorwegzunehmen: der Marke fehle für die eingetragenen Waren (Bekleidungsstücke) jegliche...

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Erfolgreiche Klage durch IPCL Rieck gegen unberechtigte Markenabmahnung.

Erneut ein markenrechtlicher Erfolg für IPCL Rieck & Partner am Landgericht Kiel. Für einen gewerblichen Mandanten hatten wir wegen einer unberechtigten, markenrechtlichen Abmahnung auf Erstattung von Anwaltskosten für die Abwehr der Abmahnung geklagt. Hintergrund: Im Dezember 2015 erhielt unser Mandant, ein gewerblicher...

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Abmahnung der Oekogeno eG durch Böhm & Collegen.

Jan 07, 16 Abmahnung der Oekogeno eG durch Böhm & Collegen.

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Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Oekogeno eG aus Freiburg durch Böhm & Collegen vor. Die Oekogeno eG mahnt eine angebliche Markenrechtsverletzung an den Marken Nr. 30660464 und 302008024541 (Markenregister DPMA) ab. Konkret geht es um die Verwendung des Begriffs Solar-Rente. Die Oekogeno eG lässt Böhm &...

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Pumpkin and Honey Bunny UG wünscht “Alles Jute”!

Wie wir bereits berichteten, mahnt die Kanzlei Meissner und Meissner für die Pumpkin and Honey Bunny UG wegen Markenrechtsverletzungen auf T-Shirts ab. Nun hat es auch eine Taschen-Verkäuferin erwischt. Unsere Mandantin vertreibt neben Accessoires und Wohnideen auch Taschen, wenn diese ein besonderes Design aufweisen. Ein...

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Markenrecht: Abmahnung der BMW AG durch KLAKA

Die BMW AG lässt durch KLAKA Rechtsanwälte Verstöße gegen das Markenrecht wegen angeblicher Produktpiraterie abmahnen. Was ist passiert? Das uns mandatierende Unternehmen verkauft u. a. Autoteile & -Zubehör. Es beschäftigt für den Einkauf eigens einen Mitarbeiter, welcher die Waren u. a. in China bestellt. Der Mitarbeiter...

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