Und täglich grüßen Petra Heide & die Nebulus GmbH.

Wie auch schon Bill Murray im Filmklassiker „…und täglich grüßt das Murmeltier“ von 1993 immer wieder in einer Zeitschleife daran scheiterte, seine Arbeitskollegin zu verführen, scheitert Petra Heide erneut an den Voraussetzungen einer wirksamen urheberrechtlichen Abmahnung. Diesmal vertreten wir gleich mehrere...

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OLG Köln: Angabe einer Telefonnummer im Online-Handel nicht zwingend!

Das Oberlandesgericht Köln (Az. 6 U 180/15) hat am 08.07.2016 die Entscheidung des LG Köln bestätigt, dass der Betreiber eines Online-Shops seine Informationspflichten bereits dann erfülle, wenn er die technischen Möglichkeiten einer schnellen Kontaktaufnahme per E-Mail, Rückruf oder Online-Chat realisiere. Die Angabe einer...

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IPCL Rieck erfolgreich gegen Petra Heide: AG München weist Klage ab!

Die Fotografin Petra Heide hat einen Prozess gegen einen von uns vertretenen Mandanten verloren. Petra Heide hatte vor dem Amtsgericht München geklagt. Amts- und Landgericht München sind bekannt für eine eher urheberfreundliche Rechtsprechung. Wer ist Petra Heide? Petra Heide ist eine Fotografin mit Sitz in Aidenbach. Sie mahnt...

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BGH: Schadensersatzanspruch bei Gebot-Manipulation durch den Verkäufer (eBay Shill Bidding)

Der BGH hat heute in einem weiteren wegweisenden Urteil über das sog. „Shill Bidding“ bei eBay entschieden (AZ: VIII ZR 100/15). Manipuliert der Verkäufer im Rahmen eines eBay-Angebots so, dass er über ein anderes Konto selbst auf den eigenen Artikel bietet, macht er sich schadensersatzpflichtig. Sachverhalt: Der Beklagte bot...

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Abmahnung UWG von World of LED GbR durch Loschelder Leisenberg

Die World of LED GbR lässt durch Loschelder Leisenberg Rechtsanwälte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verschicken. Worum geht es? Unsere Mandantin vertreibt LED–Leuchten. Diese bezieht sie aus dem Nicht-EU-Ausland. Laut Abmahnung der World of LED GbR habe die World of LED GbR einen Testkauf bei unserer Mandantin vorgenommen und...

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2. Update Online-Streitbeilegungs-Plattform

Vor kurzem berichteten wir über die neue Informationspflicht für Online-Händler. Diese müssen seit dem 9. Januar 2016 auf die neue Online-Streitbeilegungs-Plattform der Europäischen Komission „Online Dispute Resolution“ hinweisen. Dieser Hinweis muss für Verbraucher leicht auffindbar  sein. Das Problem: Bis vor...

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