Abmahnung UWG von World of LED GbR durch Loschelder Leisenberg

Die World of LED GbR lässt durch Loschelder Leisenberg Rechtsanwälte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verschicken. Worum geht es? Unsere Mandantin vertreibt LED–Leuchten. Diese bezieht sie aus dem Nicht-EU-Ausland. Laut Abmahnung der World of LED GbR habe die World of LED GbR einen Testkauf bei unserer Mandantin vorgenommen und...

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Abmahngefahr Datenschutzrecht.

Auch das Datenschutzrecht entwickelt sich immer mehr zu einer Abmahngefahr für Anbieter gewerblicher Websites. Seit dem 24. Februar 2016 gilt das „Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts“. Datenschutzverstoß = Wettbewerbsverstoß? Bislang war...

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2. Update Online-Streitbeilegungs-Plattform

Vor kurzem berichteten wir über die neue Informationspflicht für Online-Händler. Diese müssen seit dem 9. Januar 2016 auf die neue Online-Streitbeilegungs-Plattform der Europäischen Komission “Online Dispute Resolution” hinweisen. Dieser Hinweis muss für Verbraucher leicht auffindbar  sein. Das Problem: Bis vor...

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Ralph Schneider verlangt (nur noch) MFM-Sätze.

Feb 05, 16 Ralph Schneider verlangt (nur noch) MFM-Sätze.

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In der Vergangenheit berichteten wir bereits mehrfach über Abmahnungen des Herrn Ralph Schneider (www.markenglas.de) durch die Kanzlei Scharfenberg Hämmerling Rechtsanwälte bzw. SH Rechtsanwälte. Aufgrund einer Namensänderung heißt die beauftragte Kanzlei des Herrn Ralph Schneider nun Kanzlei Hämmerling von...

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Heute wieder Knieper.

Uns liegt erneut eine Abmahnung des Herrn Folkert Knieper durch Albrecht Bischoff Rechtsanwälte vor. Der Empfänger der Abmahnung habe gegen das Urheberrecht verstoßen, so Albrecht Bischoff weiter. Durch die unlizensierte Nutzung mehrerer Fotografien von Lebensmitteln, ursprünglich veröffentlicht auf der Seite...

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Urheberrecht: Kostenfalle Unwirksamkeit (§ 97a Abs. 2 UrhG).

Das Amtsgericht Köln hat sich mit Urteil vom 12.11.2015 mit den Voraussetzungen der Unwirksamkeit einer Abmahnung im Urheberrecht befasst. Der von uns vertretene Beklagte wurde vom Kläger außergerichtlich abgemahnt, weil er 5 Illustrationen des Klägers auf seiner Online – Verkaufsplattform ohne Zustimmung des Klägers...

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