Neues von Nümann + Lang: Sunshine Live Vol. 30 – Matthew Tasa und Shaun Baker mahnen vereint ab

Die Namen Matthew Tasa / Dream Dance Alliance, Uptunes GmbH / Shaun Baker, Rechtsanwälte Nümann + Lang, etc. kennt man bisher von Abmahnungen für jeweils einen Titel der genannten Interpreten. Alles bleibt anders Nunmehr treten in unserer täglichen Praxis vermehrt Doppel-Abmahnungen von Tasa / Dream Dance Alliance und Shaun...

mehr

OLG Hamburg zu Namensrechten einer Musikgruppe

Das Hanseatische OLG zum Erlöschen von Namens- und Kennzeichenrechten von Musikinterpretengruppen an den von ihnen verwendeten Namen Wie RA Dr. Oliver Schäfer mitteilt, hat das Hanseatische Oberlandesgericht in einem Beschluss vom 20. April 2009 (Az.: 5 W 39/09) bestätigt, dass die vorübergehende Auflösung einer...

mehr

OLG München zur örtlichen Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzung im Internet

Ein Amtsgericht darf sich für eine Urheberrechtsverletzung im Internet für örtlich unzuständig halten und den sog. „fliegenden Gerichtsstand“ einschränken, wenn kein Bezug zwischen dem Gerichtsbezirk und dem bestimmungsgemäßen Abruf der jeweiligen Internetseite besteht.   OLG München, Beschluss v. 07.05.2009 –...

mehr

BMJ: Wichtige Änderungen für Ehrenamtliche im Vereinsrecht

Der Deutsche Bundestag hat heute zwei Gesetze zu Verbesserungen im Vereinsrecht beschlossen, insbesondere eine Haftungsbegrenzung für ehrenamtlich tätige Vereinsvorstände und Vorschriften, mit denen elektronische Anmeldungen zum Vereinsregister erleichtert werden. Überdies kann beim Bundesministerium der Justiz ab heute...

mehr